PT Chapter
AU Pick, L
TI Öffentliche Sicherheit
BT Handbuch Informationsfreiheitsrecht
PY 2023
BP 207
EP 219
PU Universitätsverlag Kiel | Kiel University Publishing
DI 10.38072/978-3-910591-01-1/p11
WP https://macau.uni-kiel.de/receive/macau_mods_00003763
LA de
DE Informationsfreiheit; Ausnahmetatbestände; öffentliche Sicherheit; freedom of information; exemptive provisions; public security; Informationsfreiheitsrecht; IFG; VIG; UIG; aktuelle Rechtsprechung; Gesetze der Bundesländer; OpenRewi; FragDenStaat; Rechtspraxis; Transparenz; Verwaltung; Behörden; Auskunft; freedom of information law; current case law; laws of the federal states; legal practice; transparency; administration; authorities; information
SN 978-3-910591-01-1
AB Dieser Beitrag behandelt die Ausnahmen von Informationszugangsansprüchen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit. Die Autorin stellt zunächst die Regelung des Informationsfreiheitsgesetzes auf Bundesebene dar. Sie geht auf die problematische Reichweite des Begriffs der öffentlichen Sicherheit sowie dessen Einhegung mittels Präzisierung der Gefahrenschwelle ein. Es folgt die Darstellung einer Rechtsprechungsauswahl und der entsprechenden Regelungen des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes des Bundes. Der Fokus liegt dabei auf der unionsrechtlichen Determinierung der Umweltinformationsgesetze durch die Richtlinie 2003/4/EG und die daraus resultierende unterschiedliche Ausgestaltung des Schutzguts. Es folgt ein kurzer Blick auf die vergleichbaren Landesregelungen.
PI Kiel
ER