Grenzüberschreitende Aktivitäten als Triebfedern des Europäisierungs- und Integrationsprozesses in der Gesundheitspolitik

Die geringe Aufmerksamkeit, die der gesundheitspolitischen Dimension des europäischen Integrationsprozesses zuteil wird, ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert: zum einen befinden sich die meisten europäischen Staaten in einer vergleichbaren Situation – die Kosten für die Gesundheitsversorgung der Bürger steigen, während sich die Einnahmenseite negativ entwickelt – und eine gesamteuropäische Herangehensweise könnte über die Entwicklung gemeinsamer Strategien helfen, diese Herausforderungen zu bewältigen. Zum anderen machen Krankheiten nicht vor nationalen Grenzen Halt – Krankheitsbekämpfung lässt sich somit nicht ausschließlich auf nationaler Ebene betreiben. Schließlich – und dies steht im Mittelpunkt dieser Arbeit: die Bevölkerung, die Leistungserbringer, die Privatwirtschaft und die öffentlichen Institutionen sozialer Sicherung und Gesundheitsversorgung nutzen im Rahmen individueller oder organisierter grenzüberschreitender Aktivitäten in zunehmendem Maße die Möglichkeiten, die ihnen die Liberalisierung des europäischen Marktes bieten. Während sich die überwiegende Zahl an Forschungsprojekten zur Integration und Europäisierung der Gesundheitspolitik mit der politischen und juristischen Kompetenzverteilung zwischen der nationalen und der europäischen Ebene befasst, wählt diese Arbeit einen alternativen Einfallswinkel. Die Kompetenzverteilung zwischen europäischer und nationaler Ebene dient dieser Arbeit zunächst nur als Hintergrundfolie – der eigentliche Forschungsschwerpunkt liegt indes auf der Untersuchung der Aktivitäten zwischen den Mitgliedstaaten. Jedoch wird angenommen, dass diese Aktivitäten aufgrund von „Problemanalogien“ in den Mitgliedstaaten zu einer Stärkung der europäischen Gesundheitspolitik führen dürften. Schließlich hat der europäische Integrationsprozess die heutige Bandbreite an grenzüberschreitenden Aktivitäten ermöglicht und zugleich ist die Union die einzige supranationale Institution, die für eine weitreichende Koordination dieser Aktivitäten in Betracht kommt und somit einen entsprechenden Mehrwert bieten könnte. Deshalb wird, ausgehend von den dominierenden gesundheitspolitischen Herausforderungen der Mitgliedstaaten, in dieser Arbeit der Frage nachgegangen, welche Auswirkung diese grenzüberschreitenden Aktivitäten auf die Europäisierung der Gesundheitspolitik haben. Darüber hinaus wird untersucht, welchen Bedeutungszuwachs die europäische Gesundheitspolitik aus den qualitativ und quantitativ zunehmenden Interaktionen zwischen den Gesundheitssystemen der Mitgliedstaaten erfährt. Dabei werden entsprechende gesundheitspolitische Entwicklungen bis zum Herbst 2007 berücksichtigt. Durch die Untersuchung dieser Fragestellungen werden nicht nur mögliche europäische Entwicklungen in der Gesundheitspolitik aufgezeigt; die Arbeit leistet auch einen Beitrag zur europäischen Integrationsforschung, indem diese Untersuchung als Beispiel für andere Bereiche der Sozialpolitik angewandt werden kann. Durch die Prüfung unterschiedlicher Hypothesen wird eine stichhaltige Einschätzung der Bedeutung grenzüberschreitender Aktivitäten für den zukünftigen Europäisierungsprozess in der Gesundheitspolitik gegeben.

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